SP feiert Neumitglieder und zwei neue Sektionen
Am Parteitag der SP von vergangenem Samstag herrschte Freude. Nebst den letztjährigen Kantonsratswahlen, welche die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor einem Jahr gewonnen haben, macht sich die konsequente Oppositionsrolle offenbar bezahlt. Durch den anwachsenden Populismus im In- und Ausland verspürt die SP einen markanten Anstieg an Parteieintritten. Zudem konnte die SP im letzten Parteijahr zwei neue Sektionen gründen. Mit der SP Gersau und der SP Rothenthurm-Sattel positioniert sich die Sozialdemokratie bereits jetzt für die nächsten Wahlen. Die SP möchte in Zukunft weiter wachsen und eine tragende Rolle im Kanton spielen.
Ein klares NEIN zur KESB-Initiative
Nationalrat Pirmin Schwander (SVP, Lachen) versuchte vergebens die SP-Delegierten von seiner KESB-Initiative zu überzeugen. In einer kontradiktorischen Diskussion konnten die Argumente von Kantonsrat Paul Furrer (SP, Schwyz) überzeugen. Der SP-Parteitag stellt sich klar gegen die rückwärtsgewandte und irreführende KESB-Initiative.
Die Initiative versucht gegen den Willen der Gemeinden die Aufgabe wieder diesen zuzuweisen. Dass die kantonale Behörde gut, ja gar besser arbeitet als die früheren Gemeindelösungen, beweisen die Abnahme der Fremdplatzierungen unter der neuen Organisation, und die Bestätigung der Entscheide vor dem Verwaltungsgericht. Die früheren Verhältnisse schön zu reden ist reiner Populismus. Erst kürzlich haben die BundesparlamentarierInnen Fehler bei den sogenannten „Kinder der Landstrasse“ eingestanden. Diese Fehler geschahen damals unter dem alten Vormundschaftsrecht. Sollten effektiv Anpassungen an den umgesetzten Massnahmen nötig werden, müssten diese in der Bundesgesetzgebung angepasst werden. Eine demokratisch legitimierte Behörde und ein bewährtes Gesetz sollten nicht nach fünf Jahren unnötig wieder umgestaltet werden.
Doppeltes JA zu den Energievorlagen
Die SP unterstützt sowohl die kantonale PlusEnergiehaus-Initiative als auch die Energiestrategie 2050 auf Bundesebene. Die Delegierten sind überzeugt, dass mit Neubauten, die mehr Energie produzieren als sie verbrauchen, und mit einem wirkungsvollen Anreizsystem für die Sanierung von bestehenden Häusern der Kanton Schwyz seine Energieabhängigkeit verringern und erst noch lokale Arbeitsplätze schaffen kann. Mit der Energiestrategie 2050 kann darüber hinaus endlich die Energiewende auch in der Schweiz geschafft werden. Die SP ist überzeugt, dass die Stromversorgung in Zukunft mit erneuerbaren Energien zu schaffen ist. Die ältesten AKW der Welt, die in der Schweiz liegen, sollen endlich abgeschaltet werden. Mit dem neuen Energiegesetz können die erneuerbaren Energien endlich gefördert werden und die Energieeffizienz kann verbessert werden. Die SP empfiehlt zu beiden Energievorlagen ein klares JA.
Delegierte gewählt
Am diesjährigen Parteitag hatten die Parteimitglieder zudem neue Delegierte für die SP Schweiz zu wählen. Die bisherigen Delegierten Vincenzo Gallicchio (Brunnen), Alex Keller (Küssnacht), Carmen Muffler (Pfäffikon) und Otto Kümin (Pfäffikon) wurden in ihren Ämtern bestätigt. Darüber hinaus wurde bekannt geben, dass Sibylle Dahinden Reinhard (Küssnacht) und Elias Studer (Oberarth) aus der Geschäftsleitung ausscheiden. Sibylle Dahinden Reinhard und Elias Studer wurden für ihre wertvolle Arbeit in der Geschäftsleitung geehrt und von den Delegierten gebührend verabschiedet. Als Ersatz für Elias Studer wird der neue JUSO-Präsident Noah Beeler (Rothenthurm) in der Geschäftsleitung Einsitz nehmen.
SP Kanton Schwyz